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Von Dr. Klaus Wieser.

Die Essener „Tafel“ hatte den Kreis der Bezugsberechtigten für ihre Leistungen geschlossen. Der Neuzutritt junger Zuwanderer wurde beendet. Begründet wurde das von den Verantwortlichen, dass die Anzahl dieser „Kunden“ stark zugenommen hätten. Das seien überwiegend junge Männer, die Alte, Frauen und Kinder robust verdrängten und sich auch sonst ungebührlich benähmen. Rein objektiv könnte man meinen, dass sich an dieser Maßnahme grundsätzlich wenig auszusetzen wäre.

Aber es ging um Flüchtlinge. Grund genug für eine wüste Empörung der „Gutmenschen“. Außerdem war das eine Steilvorlage für diejenigen, die gern das Etikett „Rassismus“ häufig verteilen. Unter diesem Druck sind die Verantwortlichen in Essen zwischenzeitlich zurückgerudert und wollen die Regelung zurücknehmen. Zur (faulen) Erklärung für diesen Schritt führten sie an, dass ohnehin von vornherein diese Maßnahme nur auf wenige Wochen begrenzt war. Die Essener „Tafelverantwortlichen“ hatten natürlich nicht mit dieser Vehemenz der Reaktion gerechnet und konnten dem auch nicht standhalten.

Obgleich zu vermuten ist, dass die jungen männlichen Zuwanderer sich ihre Lebensmittel deshalb über die Tafeln ( nicht nur in Essen) beschafften, weil sie dadurch Geld von ihren Bezügen sparten, das sie anderweitig verwendeten, wurde dieses nicht thematisiert. Die Diskussion bekam ohnehin eine andere Wendung durch die üblichen Verdächtigen. Sie behaupteten, dass grundsätzlich die Leistungen gemäß Hartz IV nicht reichten und dass deshalb diese aufgestockt werden müssten. Jetzt sei es so, dass die Tafeln dringend zusätzlich zu den staatlichen Leistungen gebraucht würden, um den Menschen eine halbwegs vernünftige Existenz zu sichern. Dagegen meinte Jens Spahn, seit 14.März 2018 Bundesgesundheitsminister, dass mit Hartz IV “[...] jeder das [hat], was er zum Leben braucht” und „somit niemand [...] in Deutschland hungern [müsse], wenn es die Tafeln nicht gäbe“. Natürlich wurde er daraufhin ausgiebig kritisiert. Er tut sicher besser daran, sich nicht mit den Armutsideologen anzulegen.

Wie sieht denn nun die Wirklichkeit von Hartz IV aus? Hierzu folgendes Beispiel: Ein Lediger zahlt 500, Euro Kaltmiete und die Heizkosten betragen 200,00 Euro. Das ergibt folgende Beispielberechnung gemäß „Hartz 4 -Rechner“:

Regelleistungen 364,00 Euro
Kaltmiete 500,00 Euro
Heizung 200,00 Euro
Zuschuss Warmwasser: 16,00 Euro
Vermutlicher Anspruch 1.080,00 Euro

Zugegeben, die 364,00 Euro sind für sämtliche Ausgaben einer Person (bis auf das Wohnen) ziemlich knapp. Aber man kann bei großer Sparsamkeit davon leben.

Es gibt da jedoch einen anderen Grund: Viele dieser Wirtschaftsflüchtlinge haben zur Bezahlung der Schlepper Schulden gemacht, die zurückzuzahlen sind. Oder sie wurden von ihrem Clan in das „reiche Deutschland“ geschickt, damit sie hier Geld verdienen bzw.es auf andere Art und Weise erwerben und in die Heimat zurück überweisen. Und vieles andere mehr. Da sie aber keine anderen Einkunftsquellen haben, ist es naheliegend, dass sie so viel wie möglich von den Regelleistungen sparen. Deshalb brauchen sie die Lebensmittel von der Tafel. Das ist allgemein bekannt – es passt aber schlecht in das Bild vom armen Flüchtling, der knapp der Hölle entronnen ist und sich nach Deutschland gerettet hat. Und es passt auch nicht denen ins Konzept, die sich als die Anwälte der Sozial Schwachen aufspielen.

Jedoch ist das bloße Ausschütten von Geld für diejenigen Zuwanderer, die nach geltenden Recht einen Bleibeanspruch haben und arbeiten dürfen, ohnehin eine miserable Lösung. Es besteht die Gefahr einer Gewöhnung an arbeitsloses Einkommen und einer Ghettoisierung mit entsprechenden Folgeschäden ( Kriminalisierung, islamische Radikalisierung usw.) Das gilt besonders für eine Integration dieser jungen Männer – soweit sie gewollt ist. Jedoch wird es auch bei Genehmigung der Arbeitsaufnahme für diese Gruppe schwierig, tatsächlich einen Arbeitsplatz zu finden, da sie meistens keinen Beruf erlernt haben und meistens große Sprachprobleme haben. Es wird ihnen jedoch wahrscheinlich möglich sein, einen Arbeitsplatz zu ergattern, bei dem sie weniger als die Hartz IV – Sätze verdienen. In diesem Fall würde auch für sie das Konzept der AfD, „Aktivierenden Grundsicherung“, von Nutzen sein.

Dieses Konzept geht davon aus, dass Arbeitslosigkeit soweit irgend möglich, vermieden werden soll. Die Kosten der „Aktivierenden Grundsicherung“ sind niedriger als für die Arbeitslosigkeit. Darüber hinaus sind die schon geschilderten „Kollateralschäden“ für die Gesellschaft zu befürchten – und zwar im noch höheren Maße als bei den eingeborenen Deutschen.
Alle Hartz IV -Bezieher sollten nämlich dazu angehalten werden, irgendeine Tätigkeit aufzunehmen, auch wenn das erzielte Entgelt unter dem Hartz IV Satz liegt. Das sollte dann so „aufgestockt“ werden, dass dem Erwerbstätigen „stets ein spürbarer Anteil des eigenen Verdienstes“ bleibt. Und weiter: „Dadurch entsteht ein Arbeitsanreiz. Wer arbeitet, wird auf jeden Fall mehr Geld zur Verfügung haben als derjenige, der nicht arbeitet, aber arbeitsfähig ist.“ (aus AFD: „Programm für Deutschland“)

Würde dieser Programmpunkt der AfD in die Praxis umgesetzt, wäre er der gegenwärtigen Regelung überlegen, die die Anreize zur Arbeit konterkariert, indem alle Einkommen voll auf den Regelsatz angerechnet werden. Bei der gegenwärtigen Regelung hat der Hartz IV – Empfänger genau so viel zur Verfügung, ob er nun arbeitet – oder nicht. Das ist besonders für die Klientel in unserem Beispiel – die jungen Zuwanderer mit Bleiberecht – aus genannten Gründen besonders schädlich. Bis die AfD so viel Bundestagsabgeordneten hat, um diese Regelung verantwortlich selbst in gesetzliche Regelungen umzusetzen, müssten die Altparteien sich mit diesen Vorschlägen befassen. Hochmütig halten sie das nicht für die Mühe wert, obgleich sich in anderen Fällen nicht zu fein sind, rücksichtslos bei der AfD abzukupfern.

Allerdings würde das ihnen eine ihrer diffamierenden Behauptungen rauben, dass die AfD auch keine Lösungsansätze bieten könne.

Doch- die AfD kann!!

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