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Von Dr. Klaus Wieser.

Die großartige Schrift des berühmten Staatsrechtslehrers und universellen politischen Kritikers Hans Herbert von Arnim aus dem Jahr 2.000 über den Zustand der Demokratie in Deutschland trägt den Untertitel: „Politik ohne Verantwortung. Am Volk vorbei.“

Zunächst offenbart dieser Untertitel dem geneigten, wachen Zeitzeugen im Jahre 2017, dass die arnimsche Kritik am Zustand der deutschen Demokratie im Jahre 2000 ein „Luxusproblem“ war. Im Jahr 2017 müsste diese Schrift sich schon mit echten Verfallserscheinungen von Staat und Gesellschaft auseinandersetzen, und das, obgleich das Grundgesetz weiter in Kraft ist und obgleich die scheinbar demokratischen Parteien dieses Land immer noch regieren. Aber es hat sich viel verändert: Selbstverständlichkeiten sind abhanden gekommen, Tabus wurden gebrochen, Deutschland ist durch massive Zuwanderung äußerlich „bunter“ geworden, die Werte und Normen in dieser Gesellschaft erscheinen beliebiger, die Diskussionen kreisen um Themen, die man sich 2000 nicht hätte vorstellen können wie beispielsweise die Beschränkung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung wie nunmehr seit dem 01.01.2018 usw.

Die abhanden gekommenen Selbstverständlichkeiten sind die damals relativ hohe Sicherheit auf deutschen Straßen, die Gewissheit, dass dieses unser Land ist, weniger Pessimismus bezogen auf die Zukunft unseres Landes, das Vertrautsein mit den hier lebenden Menschen und schließlich: das Vertrauen in den Rechtsstaat. Der Rechtsstaat war seinerzeit derartig selbstverständlich, dass diese Gewissheit als diffuses Gefühl noch bis in die Gegenwart hinein uns hinderte, die Realität wahrzunehmen. Und diese ist dadurch gekennzeichnet, dass es an das Eingemachte geht: Deutschland hat eine chaotische „Energiewende“ hingelegt, die uns auf Jahre hinaus schwer belasten wird. Von einem vernünftigen Umsteuern war nichts zu entdecken. Unser Land hat sich durch Kapitalinteressen für die Rettung Griechenlands vor der Staatspleite und zur Sicherung des Euros auf Dauer in die Pflicht nehmen lassen. Die Folgen für unsere Finanzen und der Sicherung der Handlungsgewalt des Staates sind auf lange Zukunft hin unübersehbar .Deutschland wurde ohne Gegenwehr von Menschen überrannt, die zum einen in das Goldland/das Schlaraffenland wollten, für das sie Deutschland hielten, zum anderen von Asylbewerbern, die bei uns Schutz vor Verfolgung suchten und schließlich von Kriegsflüchtlingen, die aber überwiegend aus den Flüchtlingscamps aus Nahost und weniger direkt aus dem Kriegsgeschehen heraus geflohen waren. Dieses hat schwere Probleme geschaffen und schafft sie weiter. Man hat den Eindruck gewinnen müssen, dass unsere gewählten Volksvertreter mit diesen überwiegend selbst geschaffenen Problemen überfordert sind.

Sie sind noch immer dabei, die Wirklichkeit zu vernebeln und die Kritiker und Querdenker mit Hilfe von Presse, Funk und Fernsehen an den Pranger zu stellen. Durch die entsprechende Gesetzgebung („Hetze“!) nimmt auch noch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung schweren Schaden. Das Schlimmste ist, dass sie – anstelle soweit wie möglich, den Schaden zu begrenzen – ihn aufgrund ihrer Verblendung immer größer machen. Als Beispiel sei genannt, dass die Sozialdemokraten gegen den Willen der partiell zur Vernunft gekommenen Christdemokraten die Angehörigen der „Flüchtlinge“ mit subsidiären Schutz nach Deutschland kommen lassen wollen. Das würde mehrere hunderttausende Fremdkultureller mehr bedeuten, die Wohnungen, Arbeitsplätze, Kindergartenplätze, viel Geld und sehr viel guten Willen haben wollen – und vieles andere mehr. Sie werden sich nur sehr begrenzt anpassen, sie werden Parallelgesellschaften bilden und sie und ihre Nachkommen werden die Sicherheit in unserem Land beeinträchtigen usw.
Die Zukunft des deutschen Volkes steht auf dem Spiel, denn die Zugewanderten werden aufgrund ihrer altersstrukturellen Zusammensetzung und mit ihren erheblich höheren Geburtenquoten immer mächtiger werden und sie werden mit ihrer Religion, dem Islam, das gesamte gesellschaftliche Leben dominieren. Natürlich sind auch unter den Zugewanderten Christen – aber es handelt sich nur um eine Minderheit. Die Moslems werden auch als Minderheit mit ihrer fordernden Haltung sowohl die einheimischen als auch die zugewanderten Christen alsbald dominieren. In ihren Kirchen werden die eingeborenen Deutschen keine Stütze finden, da diese sich schon längst freiwillig der eigenen Fehlinterpretation der Heiligen Schrift folgend darauf versteift haben, den Fremden die Wege zu ihrer Dominanz zu ebnen. Makaber ist, dass den eingeborenen Deutschen die Grundprinzipien der Demokratie zum Verhängnis werden, nämlich das Mehrheitsprinzip. Was eine derartige „0rientalisierung Deutschlands“ in der kulturellen Entwicklung unseres Landes bedeutet, kann man im Nahen Osten und in Nordafrika studieren.
Die Demokratie, einst eine Errungenschaft der europäischen Völker – beginnend mit den Griechen – ist jetzt schon nur als schöner Schein zu sehen, der zudem langsam verblasst. Denn unter den realen gegenwärtigen Verhältnissen werden jetzt schon mit Hilfe demokratischer Regeln Querdenker ausgegrenzt, wird unterschiedlich Recht gewährt und eingehalten und wird offensichtlich ganz legal das Ende unserer Gesellschaftsordnung eingeläutet. Es wäre ein unbeschreibliches Glück, wenn sich alle darauf hindeutenden Indizien zukünftig als falsch erwiesen!!

Natürlich gibt es viele Ausnahmen – aber: Glauben Sie, dass die in schlimmen Diktaturen groß gewordenen Muslime leicht in der Lage sind, Humanität und Toleranz als wichtiges Lebensprinzip zu entdecken? Das gilt besonders deshalb, weil ihre Religion nicht wie das Christentum in der Person des Religionsstifters Gewalt- und Selbstlosigkeit verkörpert – sondern eher das Gegenteil. Werden die Muslime in der Lage sein, ihren eingebläuten Judenhass/Antisemitismus zu überwinden? Werden sie überhaupt in der Lage sein, so ähnliches wie „preußische Tugenden“ zu entwickeln, wenn sie nur morbide und korrupte Staats- und Gesellschafts-strukturen erlebt haben?

Kann man sich mit diesen zu uns gekommenen Menschen und ihren Nachkommen, die einst die Mehrheit in Deutschland bilden werden, eine glückliche Zukunft für das deutsche Volk(?) vorstellen ?

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