Am 11. März 2011 kam es in Japan in Folge des vom Erdbeben ausgelösten Tsunamis in drei Blöcken des Kernkraftwerks Fukushima Daiichi (Fukushima I) zu einer Kernschmelze. Durch den Tsunami kam es zu ca. 22.000 Opfern, durch die Kernschmelze zu einem bestätigten Opfer aufgrund von Strahlung. In Folge der Nuklearkatastrophe kam es zur weltweiten Diskussion über die Gefahren, die von Kernkraftwerken ausgehen können. Einige Staaten haben daraufhin ihre Energiepolitik angepasst. Unter diesen Staaten war auch Deutschland. Im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine und die daraufhin geschlossenen Sanktionen haben zu einem Wiederaufflammen der Diskussion um die Kernkraft in Deutschland geführt.
Die Diskussion um eine Verlängerung von Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke hat zu einer Grundsatzdiskussion um Grundlast und Versorgungssicherheit teils hitzig geführt. Während auf politischer Ebene die Laufzeitverlängerung von deutschen Kernkraftwerken selbst innerhalb der Bundesregierung konträr diskutiert wurden, wurden die Wirtschaftszweige mit besonders hohem Energiebedarf komplett vernachlässigt.
Nach zwei Jahren Coronabeschränkungen durch Staat und Land kam der russische Angriff auf die Ukraine zu einer Zeit, die kaum schlechter hätte sein können. Große Teile Wirtschaft haben Facharbeiter verloren, sind insolvenzgefährdet und müssen heute mit Energiepreisen rechnen, die vor wenigen Monaten noch unvorstellbar waren. Die Mitarbeiter vieler Unternehmen des Hotel- und Gaststättengewerbes, Dienstleistungsgewerbes und vieler weiterer Gewerbe haben sich während der Betriebs- und Arbeitsbeschränkungen der vergangenen Jahre einen neuen, von Einschränkungen nicht betroffenen Arbeitsplatz gesucht oder bleiben dem Arbeitsmarkt aus eigener Entscheidung dauerhaft fern. Diese Arbeitskräfte werden nicht wieder in den vorherigen Wirtschaftszweig zurückkehren. Der Mangel an Fachkräften und an Arbeitskräften insgesamt ist für Deutschland von herausragender Bedeutung.
Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist aufgrund seiner Lage und wirtschaftlichen Historie für Europa von außerordentlicher Bedeutung. Für die Wirtschaft in Deutschland und Europa sind weltweit konkurrenzfähige Energiekosten, eine funktionierende Infrastruktur und wirtschaftsaffine Politik unerlässlich. Eine Politik, die sich aus ideologischen Gründen für zusätzliche Energiekosten ausspricht, energiepolitische und wirtschaftspolitische Alleingänge auch in Europa und der Welt durchsetzen will und die Infrastruktur zugunsten des Fahrrads und zulasten des motorisierten Kraftverkehrs umbauen will.
Viele Länder haben ihre Energiepolitik im Zuge der starken Schwankungen der Energiepreise im vergangenen Jahr angepasst. Die Kernkraft ist nicht länger ein Tabuthema und viele europäische Staaten haben inzwischen ihren Ausstieg aus der Kernenergie rückgängig gemacht. Mit Japan ist das Land, das direkt von der Katastrophe von Fukushima betroffen war und ist, seine eigene Abkehr von der Kernenergie rückgängig gemacht.
Japan ist ähnlich wie Deutschland von Energieimporten abhängig. Ohne die eigenständige Produktion von Kernenergie macht sich Japan von seinen Nachbarn abhängig. Nicht nur die aktuellen Spannungen mit China, auch historische Animositäten gegenüber den Philippinen, Korea, China, Taiwan, Indonesien usw. sowie die japanische Kultur stehen dieser Abhängigkeit entgegen. Wenn ein Land wie Japan, das direkt von den katastrophalen Folgen einer Kernschmelze betroffen ist, wieder den Ausstieg aus dem Ausstieg vollzieht, sollte sich Deutschland dann derselben Logik widersetzen?
Für die AfD steht fest, bei der Diskussion um die Unabhängigkeit von fremden Energiequellen kann die Kernenergie nicht ausgeklammert werden. Wir setzen uns für den übergangsweisen Weiterbetrieb der bestehenden Kernkraftwerke in Deutschland ein, solange dies technisch möglich ist. Gleichzeitig wollen wir Spitzenreiter in den Hochtechnologiezweigen Kernenergie und Kernfusion werden die Forschung in diesen Bereichen intensivieren und so für eine verlässliche und sichere Energieversorgung in Deutschland sorgen.
