Die deutsche Geschichte hat es mit sich gebracht, dass in der Vergangenheit die deutsche Staatsangehörigkeit an bestimmte Gruppen millionenfach vergeben wurde. Man denke an die vielen „Volksdeutschen“ von außerhalb des Reichsgebietes, die vor und nach 1949 flüchteten, vertrieben oder an der Ausreise in die noch junge Bundesrepublik gehindert wurden und erst nach vielen Jahren in die Heimat ihrer Vorfahren „zurückkehrten“ konnten. Als durch Intervention der deutschen Wirtschaft sogenannte „Gastarbeiter“ angeworben wurden, die dann vertrags- und gesetzwidrig einfach im Land blieben, entstand eine weitere Gruppe, aus der heraus später viele die deutsche Staatsbürgerschaft beantragten. Entsprechende gesetzliche Neuregelungen erleichterten es ihnen und den oben genannten „Volksdeutschen“.
Dazu kamen im Laufe der Jahre andere Immigranten, die kaum daran gehindert wurden, deutschen Boden zu erreichen und mit sowohl erfundenen als auch wahrheits- und folglich anspruchsgetreuen Viten, aufgrund des grundgesetzlich geschützten Rechtes auf Asyl, hier einen Aufenthalt zurecht erhielten oder eben einen solchen bei Vollpension ertrotzten.
Da in vielen Fällen die Identität der Personen zweifelhaft blieb, wissen wir nicht, wem die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen wurde.
Dabei hätten wir Deutsche allen Grund, bei der Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft vorsichtiger zu sein.
Denn bekanntlich wurde am 26. Februar 1932 der Österreicher Adolf Hitler im damaligen Bundesland Braunschweig (heutzutage ein Teil Niedersachsens) eingebürgert. Auch hier bediente man sich der Hilfe von Dritten.Allerdings nicht wie heute der politisch – korrekten Gutmenschen, sondern von den sich bereits in Braunschweig an der Macht befindlichen Nazis und eines Tricks. Hitler wurde zum Beamten in Braunschweig ernannt und wurde nach dem damaligen Recht Bürger des Landes Braunschweig damit auch gleichzeitig deutscher Staatsbürger. Was das für den Fortlauf der Geschichte bedeutete, ist bekannt. Manchmal ist es reizvoll, darüber nachzudenken, wie alles verlaufen wäre, wenn man Hitler nicht zum Deutschen gemacht hätte.
Natürlich lassen sich, schon allein mit Blick auf den zweiten Weltkrieg und dem damit verbundenen millionenfachen Leid, die heutigen Einbürgerungen keinesfalls mit der von Hitler im Jahr 1932 gleichsetzen.
Aber auch die, bis heute anhaltende, Sintflut von Einbürgerungen kann schon allein aufgrund ihrer Quantität unserem Gemeinwesen gefährlich werden
Beispielsweise bekamen in der Zeit zwischen 1994 bis 2016: 2.644.951 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft. Als im Jahre 2000 das „Staatsangehörigkeitsgesetz“ durch die damalige rotgrüne Regierung mit tatkräftiger Unterstützung der FDP gegen die Stimmen der damaligen Opposition CDU und CSU geändert , d.h. verwässert wurde, schnellten im gleichen Jahr die Einbürgerungszahlen auf 186.688 hoch. Im Jahr 2009 bekamen dagegen weniger als 100.000 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft.
Allerdings hat die CDU/CSU geführte Regierung ihrerseits vorher durch die Erleichterung der Zuwanderung von sogenannten „Russlanddeutschen“ ein schlechtes Vorbild gegeben. Auch wenn die Begründung für die Aufnahme dieser „Volksdeutschen“ und ihrer häufig nichtdeutschen Angehörigen grundsätzlich moralischer Natur war, ist die Behauptung nicht von der Hand zu weisen, dass es der CDU/CSU vorrangig um die Erweiterung ihrer Stammwählerschaft ging. Allerdings war diese erleichterte Vergabe der Staatsbürgerschaft generell weniger problematisch, weil diesen Neudeutschen eine Integration in unsere Gesellschaft und in unser Wertesystem von vornherein viel leichter fiel. Aber: Wer dort unter dieser Flagge alles gekommen ist, weiß man nicht.
Grundsätzlich lässt sich feststellen: Ausländer, die sehr lange in Deutschland gelebt haben, sich nichts zuschulden kommen ließen, die die deutsche Sprache in Wort und Schrift beherrschen, sich in die deutsche Gesellschaft fest integriert haben und auch für sich und ihre Angehörigen gesorgt haben und weiter sorgen können, sollen auf ihren Wunsch hin die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten.
Ob diese Ausländer dadurch auch eine hinreichende Loyalität zu unserem Staat und der Gesellschaft mit ihrer Werteordnung entwickelt haben, lässt sich nicht mit letzter Sicherheit feststellen, obgleich es eigentlich eine besonders wichtige Voraussetzung dafür ist, ein deutscher Staatsbürger zu werden. Man möge nämlich bedenken, dass diese Neudeutschen mit der Einbürgerung alle Rechte und Pflichten von Deutschen erhalten. Wir wissen, dass sehr viele Neudeutschen diese Bedingungen nicht erfüllen; mit jedem derartig neu Eingebürgerten kann die Belastung unseres Gemeinwesens folglich größer werden.
Und es wird immer gefährlicher. Gemeint sind nicht nur die weit überproportional unter den Neudeutschen vertretenen „gemeinen“ Kriminellen sondern auch die arabischen und kurdischen Clans, die jahrzehntelang durch ihre Nichtbeachtung von Gesetzen, Normen und Regeln auffielen, ohne dass dagegen etwas Nennenswertes geschehen ist. Dazu kommen auch die vielen ausländischen Islamisten und die anderen religiösen und politischen Extremisten. Noch größer jedoch dürfte die Gruppe derjenigen sein, die es gegenüber der deutschen Gesellschaft an Loyalität fehlen lassen ohne direkt kriminell zu werden. Sie sind deutsche Staatsbürger geworden, dürfen wählen und an allen Leistungen des deutschen Sozialstaates teilhaben. Für ihre Handlungen und für das dadurch entstehende Ansehen Deutschlands in der Welt haften wir alle – auch für die antisemitischen Ausfälle bestimmter Gruppen. Besonders problematisch dürfte die Gründung einer reinen Ausländerpartei sein, deren Zielsetzung von Haus aus nicht die vollständige Integration der Ausländer in die deutsche Gesellschaft sein kann.
Man darf davon ausgehen, dass die Entscheidungsträger für Einbürgerungen in den Ausländerbehörden schon jetzt unter einem sehr starken Druck von politisch korrekten „Gutmenschen“ stehen – ganz besonders dann, wenn ihnen noch ein Rest Entscheidungsfreiheit geblieben ist.
Hierzu vergleiche den Aufsatz über Lobbyismus und Lobbyisten in diesem Internetauftritt.
Allerdings haben diese Verantwortlichen eine größere Möglichkeit als andere, durch Konfrontation mit der Realität ihre Entscheidungen laufend zu überprüfen. Fraglich ist, ob das reicht, um generell auf eine korrekte Arbeit der Ausländerbehörden zu vertrauen.
Die AfD ist skeptisch gegenüber den „Neuerungen“ im Staatsbürgerrecht in den letzten Jahren. Diese sind zumindestens aus einem beschwingten Gefühl von Multikulturalismus geboren worden. Nachgesagt wird jedoch diesen Neuerungen auch, dass sie einer langfristig angelegten Strategie entstammen, die Struktur der deutschen Bevölkerung zu verändern und damit beispielsweise auf Sicht die eigene Stammwählerschaft zu vergrößern. Denn: Mit Blick auf die Wählerzusammensetzung galt es binnen der vergangenen Jahrzehnte schon buchstäblich als gesichert, dass Migranten, die leichtfüßig die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, tendenziell dazu neigen, die Grünen oder die Sozialdemokraten zu wählen.
Es wird aber immer wieder auf Aussagen verwiesen, aus denen hervorgeht, dass es anzustreben sei, die Deutschen durch Zuzug nicht-westlich geprägter Migranten kulturell zu verändern. Dass allein die Geburtenarmut der Deutschen dieses möglich macht, hat uns Thilo Sarrazin in seinen Büchern belegt – wenn nicht sogar bewiesen. In den Änderungen im Staatsbürgerschaftsrecht durch die Altparteien lassen sich folglich zumindest Parallelen zu dem angezeigten Agieren der Nationalsozialisten erkennen, die schlussendlich zur Machtergreifung des Österreicher Adolf Hitler führten.
Für Bewerber um die deutsche Staatsbürgerschaft, die nicht dem christlich – abendländischen Kulturkreis angehören, sollten deshalb stärker verantwortungsbewusste Einzelfallentscheidungen gelten, nachdem die Integrationsfähigkeit und die -bereitschaft der Bewerber erkundet wurde. Es darf keinen Rechtsanspruch auf Einbürgerung und auch keine gefährliche Großzügigkeit geben.
Oder populär im übertragenen Sinne ausgedrückt: Die deutsche Staatsbürgerschaft darf nicht für ein Schnäppchenpreis auf dem Grabbeltisch bei Aldi erworben werden können.
